Allgemeine Geschäftsbedingungen

Schmid/Camina´s Web-Shop: Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen des Web-Shops der Schmid Feuerungstechnik GmbH & Co. KG in Kooperation mit Camina Feuerungssysteme Vertriebs-GmbH & Co. KG (nachfolgend: Web-Shop):

I. Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehungen zwischen Web-Shop und Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Web-Shops der Schmid Feuerungstechnik GmbH & Co. KG in ihrer jeweils gültigen Fassung zum Zeitpunkt der Bestellung. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt.

II. Vertragsschluss und Rücktrittsrecht
II.1. Bestellungen über den Web-Shop werden nur aus dem Inland (Bundesrepublik Deutschland) entgegen genommen. Für Bestellungen aus dem Ausland werden besondere Vertragsvereinbarungen zwischen Besteller und Web-Shop geschlossen.

II.2. Die Bestellung ist ein bindendes Angebot. Der Kaufvertrag ist abgeschlossen, wenn der Verkäufer die Annahme der Bestellung innerhalb von 2 Wochen bestätigt oder die bestellte Ware ausliefert. Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern ist Web-Shop zum Rücktritt berechtigt.

II.3. Web-Shop ist auch zum Rücktritt berechtigt, wenn er trotz vertraglicher Verpflichtungen nicht von seinem Lieferanten mit der bestellten Ware beliefert wird. Web-Shop wird den Besteller unverzüglich darüber informieren, dass die bestellte Ware nicht zur Verfügung steht. Ein gegebenenfalls bereits gezahlter Kaufpreis wird unverzüglich erstattet.

III. Widerrufs- und Rückgaberecht
III.1. Widerruf
Der Besteller kann seine Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax oder E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt frühestens am Tag nach Erhalt dieser Belehrung und der Ware. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

Schmid Feuerungstechnik
GmbH & Co. KG
Gewerbepark 18
49143 Bissendorf

Telefon: 05402 – 70 10 10
Fax: 05402 – 70 10 70
E-Mail: info@schmid.st

III.2. Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs durch den Besteller sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können die Nutzungen und empfangenen Leistungen ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewährt werden, muss der Besteller uns soweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Besteller die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 40 EUR beträgt, hat der Besteller die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der Bestellten entspricht. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei dem Besteller abgeholt.

III.3. Besonderer Hinweis
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind. Ferner besteht kein Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen (CD, Video, DVD) oder Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.

IV. Lieferung, Versand- und Verpackungskosten
IV.1. Die Lieferung erfolgt nur ins Inland (Bundesrepublik Deutschland). Den Versandweg und Versandmittel bestimmt Web-Shop. Für Bestellungen aus dem Ausland gelten gesonderte Vereinbarungen gem. Abschnitt II. Ziffer 1.

IV.2. Die Lieferung erfolgt ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Angaben über Liefertermine sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise ein Liefertermin verbindlich zugesagt wurde. Die Auslieferung erfolgt nur in handelsüblichen Mengen.

IV.3. Die Versand- und Verpackungskosten richten sich nach nach dem Warengewicht und werden bei der Bestellung ausgewiesen. Die Versand- und Verpackungskosten für Bestellungen aus dem Ausland ergeben sich aus den gesonderten Vereinbarungen gem. Abschnitt II. Ziffer 1.

IV.4. Web-Shop ist zu Teillieferungen berechtigt, falls ein Teil der bestellten Ware vorübergehend nicht lieferbar ist. Zusätzliche Versandkosten trägt in diesem Fall Web-Shop.

V. Kaufpreis, Fälligkeit und Zahlung
V.1. Die Preise verstehen sich als Stückpreise inklusive Mehrwertsteuer in der jeweiligen gesetzlichen Höhe.

V.2. Die Lieferung erfolgt grundsätzlich per Vorkasse oder Bankeinzug.

VI. Aufrechnung und Zurückbehaltung
VI.1. Aufrechnungsrechte stehen dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von Web-Shop anerkannt sind.

VI.2. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Besteller nur berechtigt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

VII. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche verbleibt die gelieferte Ware Eigentum von Web-Shop. Der Käufer darf über die Vorbehaltsware nicht verfügen.

VIII. Gefahrenübergang und Mängelhaftung
VIII.1. Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person bzw. Frachtführer übergeben worden ist.

VIII.2. Liegt ein von Web-Shop zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, kann der Besteller Nacherfüllung (Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung) verlangen. Ist die Nacherfüllung unverhältnismäßig oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die Web-Shop zu vertreten hat oder schlägt die Nacherfüllung fehl, so ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten und Schadensersatz zu verlangen.

VIII.3. Weitergehende Ansprüche des Bestellers sind ausgeschlossen. Web-Shop haftet insbesondere nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die Haftung von Web-Shop ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

VIII.4. Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit Web-Shop zwingend haftet, insbesondere wenn die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht, ein Personenschaden vorliegt oder der Besteller Ansprüche aus §§ 1, 14 Produkthaftungsgesetz geltend macht.

VIII.5. Verletzt Web-Shop fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht, so ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.

VIII.6. Die Verjährungsfrist beträgt 24 Monate, gerechnet ab Lieferung. Gemäß § 218 BGB wird danach auch der Rücktritt unwirksam.

IX. Anwendbares Recht
Für die Bestellung und für alle Rechtsstreitigkeiten, die aus der Bestellung und der Durchführung der Bestellung entstehen, gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

X. Schlussbestimmungen
Sollten diese Bestimmungen teilweise rechtsunwirksam oder lückenhaft sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt.

Stand: April 2011